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Ich fordere die Abschaffung der Rundfunkgebühr und der Gebühreneinzugszentrale (GEZ), die sich jetzt „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" nennt.

GEZNein Danke

 

Deutschland liegt bisher mit Rundfunk-Kosten von 94 Euro pro Kopf und Jahr in der absoluten Spitzengruppe  der Länder in Europa.

Die GEZ-Gebühr (Einnahmen 2013: Rd. 7,3 Milliarden Euro) und Werbung könnten entfallen. Stattdessen sollte der verkleinerte öffentliche Rundfunk durch Steuern oder über eine „moderne Nutzungsgebühr" wie Pay-TV auch,  finanziert werden.

Es kann nicht sein, dass allein die ARD für die Übertragung der Fussball-Bundesliga in der Sportschau zwischen 2013 und 2017 420 Millionen Euro zahlt und Moderatoren wie Lanz, Pilawa, Jauch oder Plasberg eigene Produktionsfirmen betreiben und damit Millionen Gebührengelder kassieren.

Diese Mediensteuer kann von den Finanzämtern von jeder einkommenssteuerpflichtigen Person erhoben werden, also direkt von dem Empfänger des Rundfunkangebots.

Außerdem sollten sich per „Opt-out"-Klausel auch alle Privathaushalte, die nachweislich kein Empfangsgerät besitzen, von der neuen Abgabe befreien können.

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Zuwanderung hat nichts mit der Asylpolitik zu tun. Die Zuwanderungs- und Integrationspolitik sollte eine gut durchdachte, ökonomische sinnvolle und beschränkende Steuerung der Zuwanderung nach Deutschland (und Europa) sein, die für eine Bereicherung des Einwanderungslandes sorgt, ohne seine Integrationskraft zu sehr zu strapazieren. Diesen Zweck erfüllt sie heute nicht im Geringsten. Deshalb ist es an der Zeit, einen alternativen Ansatz zu einer Zuwanderungs- und Integrationspolitik aufzuzeigen, der vor allem an den Interessen Deutschlands ausgerichtet ist.

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Die Voraussetzung für das Funktionieren des Schengenraumes und für eine dringend notwendige Einschränkung der zunehmenden grenzüber-schreitenden Kriminalität (Drogen, Diebstähle, Menschenschmuggel, illegale Einreise …) ist die effektive Kontrolle der gemeinsamen Außengrenzen. Wo dies nicht funktioniert, bleibt uns auch nach dem Dublin-III-Abkommen nur, dem Beispiel Dänemarks (2011) und Frankreichs 2012) zu folgen und wieder Grenzkontrollen an unseren Staatsgrenzen einzuführen. Dies würde die Innere Sicherheit in Deutschland steigern, weil ein unkontrollierter, illegaler Grenzübertritt, auch mit Waffen und/ oder Sprengstoffen damit schwieriger würde.

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Wir können stolz darauf sein, was wir Deutschen auf die Beine gestellt haben, in Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft und mit sozialer Sicherheit, aber auch für Freiheit und Gerechtigkeit. Darum bewundern und beneiden uns Menschen weltweit.

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Seit ungefähr einem Jahr berichten Hamburger und überregionale Medien, leider viel zu selten, über wachsenden Islamismus an Hamburger Schulen. Die Behörde für Schule und Berufsbildung verfügte bereits seit Dezember 2013 über einen Hintergrundvermerk: „Religiös gefärbte Konfliktlagen an Hamburger Schulen“. Leider wurde der erst durch die Hamburger Morgenpost enthüllt.

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